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Die Effektivität und Vertrauenswürdigkeit von Asylverfahren im Vergleich

Online-Vortrag und Diskussion, Mittwoch, 11. November, 17 bis 18.30 Uhr

Registrierung

Dietrich Thränhardt, Professor emeritus für Vergleichende Regierungslehre und Migrationsforschung, Westfälische Wilhelms-Universität (WWU) Münster

Moderation

Rainer Bauböck, Kommission für Migrations- und Integrationsforschung, Österreichische Akademie der Wissenschaften, Wien und Global Governance Programm des Robert Schuman Centres for Advanced Studies, European University Institute, Florenz

Kommentatorinnen

Anny Knapp, Asylkoordination Österreich, Wien

Judith Kohlenberger, Wirtschaftsuniversität Wien und Refugee Outreach & Research Network (ROR-n)

 

Abstract

Qualität und Dauer der Asylverfahren unterscheiden sich in Europa wesentlich, trotz gemeinsamer EU-Standards. Während das neue österreichische Regierungsprogramm eine „Kürzung der Verfahrensdauer auf durchschnittlich sechs Monate“ vorsieht, führt die Schweiz schon jetzt ihre Verfahren innerhalb von durchschnittlich 50 Tagen durch. In Deutschland dauern die Verfahren ein halbes Jahr, aber 2018 wurden 26 Prozent der Entscheide von den Gerichten aufgehoben. Dadurch entstand ein hoher Klageanreiz und es kam zu einer Überlastung der Gerichte mit langen Wartezeiten. Lange Verfahrenszeiten belasten alle Beteiligten und führen zu Vertrauensverlust. Entgegen vielen ursprünglichen Annahmen haben sie keine abschreckende Wirkung.

Wichtig für die Rationalität des Verfahrens ist die Qualität der Beratung und Rechtsvertretung. In den Niederlanden steht traditionell jedem Asylbewerber ein Rechtsanwalt zur Seite, das Asylverfahren bekommt damit eine gerichtsähnliche Qualität. Die Schweiz hat dieses System übernommen und modifiziert. Sie schreibt die Rechtsvertretung, Beratung und Begleitung durch das ganze Verfahren für jedes Asylzentrum aus und lässt sie durch Wohlfahrtsverbände organisieren. Mit hoher Beratungsqualität soll die Schnelligkeit der Verfahren ausgeglichen werden, sie erfolgt nach einem strikten Schema. Die Rechtsvertreter nehmen zu den Entscheidungen Stellung, ihre kontrollierende Präsenz trägt zu hochwertigen Entscheiden bei, mit der Folge, dass es wenig Klagen und Klageerfolge gibt. Auch in Deutschland finden die Anhörungen früh statt, aber die Entscheidungen fallen erst Monate später, nach nachträglichen Kontrollen und Überprüfungen. Angesichts der vielen korrigierenden Gerichtsentscheidungen entstehen allerdings Zweifel daran, dass nachträgliche Kontrollen wettmachen können, was in Anhörungen nicht geklärt worden ist.

Österreich will die Beratung einer „Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU)“ übertragen und damit die Wohlfahrtsverbände und NGOs aus dem Asylverfahren ausschließen. Damit würden zwei staatliche Behörden nebeneinander arbeiten. In Deutschland wurde 2019 ein Nebeneinander von Beratung durch das Bundesamt selbst (mit separaten Organisationseinheiten) und wohlfahrtsverbandlicher Beratung beschlossen, das je nach Bundesland unterschiedlich ausgestaltet wird. Mit dem Schweizer Arrangement ist dagegen ein produktives Miteinander entstanden, in dem Behörde und Wohlfahrtsverbände im Entscheidungsverfahren zusammenarbeiten, jede mit ihrer spezifischen Funktion. Dadurch ist Vertrauen geschaffen worden, statt eines vielfach schon tief verankerten Gegeneinanders und Grundmisstrauens von staatlicher Abwehr und zivilgesellschaftlichem Engagement.

Dieser Vortrag ist eine Kooperationsveranstaltung der folgenden Institutionen:

  • Kommission für Migrations- und Integrationsforschung, Österreichische Akademie der Wissenschaften, Wien
  • Institut für Politikwissenschaft, Universität Wien
  • Institut für Stadt- und Regionalforschung, Österreichische Akademie der Wissenschaften, Wien
  • wien.welt.offen

 

 

Corona-Krise – Wirkung auf die Migrationsgesellschaft

Web-Seminar von wien.welt.offen
15. September 2020, von 13 bis 15 Uhr

Die Covid-19-Pandemie geht mit tiefgreifenden gesellschaftlichen Zäsuren in nahezu allen Lebens- und Arbeitsbereichen einher. Die Einschnitte betreffen und erleben unterschiedliche Gruppen aber in unterschiedlicher Form, Intensität und Ausmaß. Die Diskussion zu Erfahrungen, die öffentliche Einrichtungen, NGOs, Medien etc. rund um die Pandemie und die begleitenden Präventionsmaßnahmen gemacht haben, welche Lösungsansätze verfolgt wurden und welche „Lehren“ daraus gezogen werden, steht erst am Anfang. Mit dem Webinar will wien.welt.offen einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten.

Im Rahmen der Veranstaltung werden Blitzlichter auf ausgewählte Themenfelder und die durch Corona bedingten Entwicklungen/Herausforderungen geworfen. Folgende ExpertInnen werden in Kurzinputs ihr Wissen mit uns teilen:

Gesundheit & Pflege

Kristina Hametner, Stadt Wien -Strategische Gesundheitsvorsorge

Bildung

Albert Mattes & Ulrike Röttgens, Bildungsdirektion Wien

Arbeitsmarkt

Franjo Markovic, AK Wien, Abteilung Arbeitsmarkt und Integration

Gewalt

Martina Steiner, Stadt Wien, 24-Stunden Frauennotruf

Kleinunternehmen

Tülay Tuncel, Wirtschaftsagentur Wien

Transnationale Arbeitskräfte

Heidrun Aigner, Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung UNDOKumentiert Arbeitender

Kinder-/Jugendhilfe

Dunja Gharwal, Kinder- und Jugendanwaltschaft

Medien

Judith Weissenböck, ORF Wien (angefragt)

Anmeldung

Wir bitten um eine Anmeldung per Mail an anmeldungen@ma17.wien.gv.at. Im Anschluss bekommen Sie alle nötigen technischen Informationen für die Online-Teilnahme zugeschickt.